Die Zusendung von unaufgeforderter Werbung wird ausdrücklich untersagt.

 

Rechtslage

 

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Anbringung bzw. Ausbringung von Links die Inhalte der verlinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht Hamburg - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten Seite bzw. des gesamten Webs distanziert. Wir haben auf unserer Homepage Links zu anderen Seiten im Internet angelegt. Für alle diese WebPageLinks gilt:

 

„Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten WebPages haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten WebSeiten auf unserer gesamten Website incl. aller Unterseiten und deren Unterlinks oder anderer Weiterleitungsmechanismen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links, Banner oder sonstige Verknüpfungen führen."

 

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Seit dem 01.01.2002 wird in Deutschland die EU-Richtlinie 2003/31/EG über rechtliche Aspekte der Teledienste mit dem „Elektronischen Geschäftsverkehr-Gesetz" (EGG) umgesetzt. Dafür muss das deutsche Teledienstgesetz entsprechend angepasst werden. Das TDG neuer Fassung legt nun fest, dass jede Homepage bestimmte Mindestinformationen zur Verfügung stellen muss. Neben Name, Anschrift und der E-Mail-Adresse werden nunmehr auch Informationen zur zuständigen Aufsichtsbehörde gefordert. Darüber hinaus muss der Internet-Anbietende jetzt auch die für ihn einschlägige Berufsordnung bezeichnen und erläutern, wie der Text der Berufsordnung für den lnternetnutzer zugänglich ist (vgl. § 6 EGG).